Rechtliches

Impressum

Die Angaben nach § 5 des Digitale-Dienste-Gesetzes. Jedes Pflichtfeld, das erst zum Start feststeht, ist unten sichtbar als ausstehend gekennzeichnet.

Diese Website befindet sich in einer Vorschauphase und ist noch nicht offiziell gestartet. Die vollständigen Angaben des Diensteanbieters werden gemäß § 5 DDG vor dem Start veröffentlicht. Bis dahin ist jedes Pflichtfeld unten sichtbar als ausstehend gekennzeichnet: Es wird zum Start ausgefüllt und hier nicht vorab erfunden.

Was ein Impressum ist und warum § 5 DDG gilt

Das Impressum ist die gesetzlich vorgeschriebene Anbieterkennzeichnung einer Website. Wer in Deutschland ein digitales Angebot geschäftsmäßig — also auf gewisse Dauer und nicht rein privat — bereitstellt, muss bestimmte Angaben leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar halten. Rechtsgrundlage ist seit dem Digitale-Dienste-Gesetzespaket 2024 das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG): Die allgemeinen Informationspflichten stehen jetzt in § 5 DDG und haben den früheren § 5 des Telemediengesetzes (TMG) abgelöst. Ältere Impressen und viele Ratgeber verweisen noch auf „§ 5 TMG"; diese Fundstelle ist überholt. Zusätzlich verlangt § 18 Abs. 1 des Medienstaatsvertrags im Kern dieselben Angaben; sein Absatz 2 fügt für journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote die Nennung einer verantwortlichen Person hinzu und verweist dabei ausdrücklich auf die §§ 5 und 6 DDG.

Ein Rechner — eine Funktion, die veröffentlichte Tabellen und Fristen gleichförmig anwendet — ist kein journalistisch-redaktionelles Angebot. Die Pflicht aus § 18 Abs. 2 MStV wird dadurch nach hier vertretener Einschätzung nicht ausgelöst; die Angaben nach § 5 DDG werden hingegen als verbindlich behandelt, weil das Angebot öffentlich und geschäftsmäßig ist. Sollte später ein redaktioneller Teil hinzukommen, wird der entsprechende Abschnitt unten ergänzt.

Angaben gemäß § 5 DDG

Diensteanbieter im Sinne des § 5 DDG ist die für dieses Angebot verantwortliche Person beziehungsweise Firma. Die folgenden Pflichtangaben werden vor dem offiziellen Start ergänzt. Kein Feld wird vorab mit erfundenen Daten belegt.

Diensteanbieter — Name und ladungsfähige Anschriftausstehend

Name sowie Straße und Hausnummer, Postleitzahl und Ort — und, falls außerhalb Deutschlands, das Land — werden vor dem Start veröffentlicht.

§ 5 Abs. 1 Nr. 1 DDG · § 18 Abs. 1 Nr. 1 MStV (kein Postfach; bei einer juristischen Person zusätzlich Rechtsform und vertretungsberechtigte Person).

Kontakt — E-Mail und ein zweiter, schneller Kanalausstehend

Der verantwortliche Kontakt ist bereits jetzt per E-Mail unter [email protected] erreichbar. Ein zweiter, schneller Kontaktweg — üblicherweise eine Telefonnummer — wird zum Start ergänzt; mit der endgültigen Domain wechselt auch die E-Mail-Adresse auf deren info@-Postfach.

§ 5 Abs. 1 Nr. 2 DDG (eine bloße Kontaktformular-Adresse gilt als nicht ausreichend; eine Telefonnummer ist der übliche zweite Weg).

Registereintrag — Registergericht und Registernummerausstehend

Falls der Betreiber in ein Register eingetragen ist, werden Registergericht und Registernummer hier genannt. Andernfalls entfällt die Angabe; eine Registernummer wird keinesfalls erfunden.

§ 5 Abs. 1 Nr. 4 DDG (nur bei Eintragung; ist der Betreiber nicht im Handels-, Vereins-, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregister eingetragen, entfällt dieser Block ersatzlos).

Umsatzsteuer-Identifikationsnummerausstehend

Sofern dem Betreiber eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer erteilt wurde, wird sie hier angegeben. Liegt keine vor, entfällt dieser Block vollständig — eine Nummer wird niemals erfunden.

§ 5 Abs. 1 Nr. 6 DDG in Verbindung mit § 27a Abs. 1 UStG (nur anzugeben, wenn eine USt-IdNr. tatsächlich erteilt wurde).

Verantwortlich für den Inhalt (§ 18 Abs. 2 MStV)

Eine gesonderte inhaltlich verantwortliche Person nach § 18 Abs. 2 MStV ist nur bei journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten zu benennen. Dieses Angebot besteht aus Rechnern und Erläuterungen zu veröffentlichten Vorschriften und ist derzeit nicht redaktionell. Die Angabe entfällt daher, solange kein redaktioneller Teil hinzukommt; kommt einer hinzu, wird hier eine natürliche Person mit Namen und ladungsfähiger Anschrift genannt.

Haftung für Inhalte

Die auf dieser Website gezeigten Zahlen sind in der Vorschauphase aus Primärquellen recherchiert, aber noch nicht freigegeben, und nicht für rechtliche Entscheidungen bestimmt. Maßgebend sind stets die amtlichen Fassungen der Vorschriften und Ihr eigener Bescheid. Die Rechner ersetzen keine Rechtsberatung und keine Auskunft der Behörde. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität wird im gesetzlich zulässigen Rahmen keine Gewähr übernommen; die ausführlichen Nutzungsbedingungen stehen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Haftung für Links

Soweit diese Website auf externe Seiten Dritter verweist — insbesondere auf die amtlichen Vorschriftentexte — wird auf deren Inhalte kein Einfluss genommen. Für diese fremden Inhalte ist stets der jeweilige Anbieter verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung sind keine rechtswidrigen Inhalte erkennbar; werden Rechtsverletzungen bekannt, werden entsprechende Links umgehend entfernt.

Datenschutz und Cookies

Wie diese Website mit Daten umgeht, ist in der Datenschutzerklärung beschrieben; die Angaben zu Cookies finden Sie in der Cookie-Richtlinie. In der Vorschauphase erhebt die Website für eigene Zwecke keine personenbezogenen Daten und setzt keine Analyse- oder Werbe-Cookies.

Hinweis zur Streitbeilegung

Für ein kostenloses Angebot ohne Vertragsschluss oder Kauf besteht voraussichtlich keine Pflicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle. Ob ein entsprechender Hinweis erforderlich ist, wird vor dem Start abschließend geklärt und diese Angabe gegebenenfalls ergänzt.

Stand dieser Vorschaufassung: aug 2026.