Punkte-Rechner

Das Gesetz beschreibt die Maßnahmenstufen als Punktebereiche, nicht als einzelne Auslösewerte. Bei 1 bis 3 Punkten wird nur vorgemerkt, ohne Maßnahme. Bei 4 bis 5 Punkten folgt die Ermahnung, bei 6 bis 7 Punkten die Verwarnung, und ab 8 Punkten gilt man als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen: Die Fahrerlaubnis wird entzogen.

Der Unterschied zwischen Bereich und Schwelle ist nicht akademisch. Wer von 1 bis 3 Punkten in einem Schritt auf einen Stand im obersten Bereich springt, hat Stufen übersprungen — und § 4 Abs. 6 StVG setzt den Stand dann auf die Obergrenze der übersprungenen Stufe zurück, also auf 5 oder 7 Punkte, gerechnet ab dem Tag der Mitteilung. Die Behörde muss die Stufen der Reihe nach gehen; der Preis dafür ist ein Reset, nicht ein Wegfall.

Der Rechner zeigt die Stufe zum Tattag der letzten Zuwiderhandlung, wie das Gesetz sie vorschreibt, und nennt sie beim Namen — Ermahnung und Verwarnung sind verschiedene Maßnahmen mit verschiedenen Folgen, und keine von beiden ist ein Fahrverbot.

Wie lange eine Eintragung zählt, hängt an ihrer Punkteklasse. Eine gewöhnliche eingetragene Ordnungswidrigkeit mit einem Punkt tilgt nach 2,5 Jahren. Eine mit zwei Punkten bewertete Zuwiderhandlung sowie die Notierung über ein Fahreignungsseminar tilgen nach 5 Jahren. Für Straftaten mit Entziehung oder Sperre gilt 10 Jahre — mit einem eigenen Fristbeginn, der erst mit der Neuerteilung anläuft.

Jede Eintragung tilgt für sich. Es gibt keinen gemeinsamen Verfall des ganzen Kontos und keinen Stichtag, an dem alles zusammen verschwindet. Der Rechner listet deshalb je Eintragung ein eigenes Tilgungsdatum und markiert, welche am Stichtag noch mitzählt.

Und getilgt ist nicht dasselbe wie gelöscht: Für bestimmte Eintragungen bleibt der Datensatz nach der Tilgung noch 1 Jahr in der Überliegefrist bestehen, mit eingeschränkter Verwendbarkeit (§ 29 Abs. 6 StVG).

Das Fahreignungsseminar ist die einzige freiwillige Möglichkeit, den Stand zu senken. Der Abzug beträgt 1 Punkt und ist an vier Bedingungen gebunden: Der Stand muss zwischen 1 und 5 Punkten liegen, der Abzug ist höchstens einmal in 5 Jahren möglich, die Teilnahmebescheinigung muss innerhalb von 14 Tagen vorgelegt werden, und maßgeblich für beides ist das Ausstellungsdatum der Bescheinigung.

Oberhalb dieses Bereichs gibt es den Abzug ausdrücklich nicht. Ein Seminar bei einem höheren Stand kann sinnvoll sein — Punkte bringt es nicht zurück. Der Rechner sagt deshalb zu Ihrem Stand ja oder nein und nicht „vielleicht".