Geschwindigkeit

Die Beträge und Fahrverbote der beiden Tabellen stehen im Anhang der Bußgeldkatalog-Verordnung. Die Punkte stehen dort nicht — sie stammen aus Anlage 13 der Fahrerlaubnis-Verordnung, die auf die laufenden Nummern des Katalogs verweist.

An einer Stelle wird diese Verknüpfung sichtbar unbequem: Im Band 31 bis 40 km/h bewertet die Anlage den Verstoß innerorts höher als außerorts, obwohl die Bandgrenzen dieselben sind. Genau deshalb führt diese Seite zwei getrennte Tabellen statt einer mit Ortslage-Spalte — eine gemeinsame Tabelle müsste an dieser Zeile lügen.

Das Regelfahrverbot beginnt innerorts bei 31 km/h Überschreitung und außerorts bei 41 km/h. Die Dauer steigt mit dem Band bis zu 3 Monaten. Die Tabellen oben zeigen jede dieser Schwellen; auswendig gelernte Zahlen aus Ratgebern liegen häufig ein Band daneben.

Unabhängig von den Tabellen kann der Wiederholungsfall des § 4 Abs. 2 BKatV ein Fahrverbot von 1 Monat auslösen: bei zwei getrennten Überschreitungen von jeweils mindestens 26 km/h, wenn die zweite innerhalb von 12 Monaten nach der Rechtskraft der ersten begangen wurde. Das ist eine eigene Regel über der Tabelle, keine Zeile in ihr.

Und noch ein Verweis, der in den Tabellen selbst nicht sichtbar ist: Der Anhang zieht dieselben Sätze auch für Verstöße gegen die Geschwindigkeitsvorschriften bei schlechter Sicht heran — Nebel, Schneefall oder Regen mit stark eingeschränkter Sichtweite. Statt eigener Beträge verweist der Katalog dort auf diese Tabelle.

Die unteren Bänder beider Tabellen liegen im Verwarnungsgeld-Bereich, also bei Regelsätzen bis 55 €: innerorts bis 15 km/h Überschreitung, außerorts bis 15 km/h. Auf diesem Weg gibt es keine Gebühr und keine Auslagen, und wirksam wird er erst mit Einverständnis und Zahlung.

Darüber ergeht ein Bußgeldbescheid, und damit kommen Gebühr und Auslagen hinzu. Die Tabellen zeigen den Verfahrensweg deshalb je Zeile mit an — er entscheidet über Ihre Handlungsmöglichkeiten, nicht nur über den Betrag.

Alle Werte dieser Tabellen sind Regelsätze: Sie gelten für den gewöhnlichen Fall bei fahrlässiger Begehung und gewöhnlichen Umständen. Weichen Bescheid und Tabelle voneinander ab, liegt das in der Regel nicht an einem Rechenfehler, sondern an einem Umstand des Einzelfalls — etwa an Voreintragungen im Fahreignungsregister. Was dann gilt, steht im Bescheid und nicht in der Tabelle.