Rotlicht

Für Radfahrende und Elektrokleinstfahrzeuge führt der Katalog eine eigene Zeilenfamilie mit niedrigeren Beträgen. Ein Fahrverbot ist dort strukturell nicht vorgesehen: Ein Fahrverbot betrifft das Führen von Kraftfahrzeugen, und um ein solches handelt es sich beim Fahrrad nicht. Ein Punkt kommt in dieser Familie allerdings schon mit der Grundzeile — und er wirkt in derselben Fahreignungsakte wie ein Punkt aus dem Auto.

Zu Fuß bleibt es beim niedrigsten Satz des Katalogs, ohne Punkte. Auch das ist eine geprüfte Abwesenheit und keine Lücke — die Zeile steht in keiner der Punktelisten.

Innerhalb beider Gruppen — einfach und qualifiziert — staffelt der Katalog weiter nach der Folge. Eine Gefährdung liegt vor, wenn ein anderer konkret gefährdet wurde; ein Sachschaden, wenn tatsächlich etwas beschädigt worden ist. Beides sind eigene Zeilen mit eigener laufender Nummer, nicht Zuschläge auf eine Grundzeile.

Deshalb ist die höchste Zeile dieser Kategorie der qualifizierte Verstoß mit Sachbeschädigung — und deshalb kann derselbe Rotlichtverstoß je nach Ablauf in vier verschiedenen Zeilen landen. Welche Zeile die Behörde herangezogen hat, steht als Nummer auf dem Bescheid.

Für die Punkte gilt wieder: Der einfache Verstoß steht in der Liste mit einem Punkt, die schwereren Stufen in der Liste mit zwei Punkten. Ein Fahrverbot ist ab dem qualifizierten Verstoß und ab den Gefährdungsstufen der Regelfall.

Weil die Rotzeit über Fahrverbot und Punktzahl entscheidet, ist ihre Feststellung der praktisch wichtigste Punkt: Sie kann aus einer Messanlage, aus einer Videoaufnahme oder aus einer Beobachtung stammen, und sie wird nicht ab dem Umschalten auf Gelb gerechnet, sondern ab dem Beginn der Rotphase.

Ob eine solche Feststellung im Einzelfall tragfähig ist, ist eine Frage der Beweiswürdigung und der Rechtsberatung — nicht eine, die diese Seite beantworten kann oder beantworten sollte. Was diese Seite leistet, ist die Zuordnung: welche Zeile welche Folge hat, und welche Zeile die Behörde angewandt hat.